25.10.2022
Die Internetfreiheit ist laut Bericht von Freedom House weltweit weiterhin rückläufig – das gilt auch für Deutschland. Immer mehr Staaten schränken aus unterschiedlichen Gründen Zugänglichkeit und Meinungsfreiheit im Internet ein.
Der Trend ist umso fataler, als dass sich immer mehr Lebensbereiche ins Internet verlagern.
Immer mehr Länder zensieren
Jedes Jahr ermittelt die Organisation Freedom House, wie es in diversen Staaten um die Internetfreiheit bestellt ist. Während im Jahr 2016 noch zwei Drittel der untersuchten Länder Zensuren im Internet vorgenommen haben, sind es im Jahr 2022 bereits mehr als drei Viertel. Verstöße gegen die Zensur werden in den meisten Ländern außerdem bestraft.
Spitzenreiter in diesem Jahr bezüglich der rückläufigen Meinungsfreiheit ist wenig überraschend Russland. Insbesondere Medien, die die Regierung und den Angriff auf die Ukraine kritisch betrachteten oder auch nur unabhängig berichteten, wurden massiv eingeschränkt. Neben Russland gab es auch in Myanmar, im Sudan und Libyen einen deutlichen Rückgang der Internetfreiheit.
Punktabzug für Deutschland
Doch auch Deutschland hat zwei Punkte abgezogen bekommen und landet mittlerweile unter anderem sogar hinter Georgien zusammen mit Japan auf Platz sieben. Die ersten Plätze belegen Island, Estland, Costa Rica, Kanada, Taiwan, Georgien und Großbritannien. Kritisiert an Deutschland wird unter anderem der zähe Breitbandausbau sowie die Auswirkungen der Blockade russischer Staatsmedien auf WhatsApp und Co. Außerdem wirkt sich das Blockieren von Streaming-Plattformen, die gegen das Urheberrecht verstoßen, auf das Ranking aus.
Flickenteppich und Lichtblicke
Das Internet ist global gesehen ein größerer Flickenteppich als jemals zuvor in seiner Geschichte. Insbesondere gilt das für repressive Regime, allerdings haben deren Einschränkungen auch Folgen in anderen Ländern und auf demokratische Strukturen. Freedom House betont deswegen vehement, wie wichtige die Bekämpfung dieser Entwicklungen ist.
Immerhin, es ist nicht alles schlecht: In diesem Jahr gibt es eine Rekordzahl von Staaten, deren Ranking sich verbessert hat. Ganz vorn liegen hier Gambia und Simbabwe, die jeweils drei Punkte zugelegt haben. (tl)
